Grüne Jahreshauptversammlung bei Durchführung massiv gestört 

Am Mittwoch, den 21.02.2024, fand in der Alten Schule in Hirschaid die Jahreshauptversammlung der Grünen Bamberg-Land statt – ehrenamtlich organisiert und ohne Bundes- oder LandespolitikerInnen. Die Versammlung wurde massiv von einer unangemeldeten Demonstration in Hirschaid gestört und die Hauptdurchgangsstraße über Stunden komplett blockiert. Die Teilnehmenden wurden angeschrien, beleidigt und eingeschüchtert.  

Die Grünen haben bei ihrer Jahreshauptversammlung organisatorische Dinge abgehandelt. So wurden unter anderem die Finanzen für 2023 abgeschlossen, das Jahresbudget für 2024 beschlossen und Mitglieder in den Kreisvorstand nachgewählt.  

„Ich freue mich als Sprecherin des Kreisverbandes, dass wir bei unseren Nachwahlen in den Vorstand drei neue Beisitzer:innen für das ehrenamtliche politische Engagement gewinnen konnten – gerade und trotz der vor unserer Jahreshauptversammlung aufgebauten Drohkulisse. Das bestärkt mich weiter in meiner Auffassung: wir sind gesprächsbereit, aber wir ziehen eine klare rote Linie, wenn es um Bedrohung und Einschüchterung geht und vor allem lassen wir uns nicht aus dem öffentlichen Raum vertreiben.“, so Vorstandssprecherin Sarah Eisenberger. 

Im Vorfeld zur Grünen Versammlung gab es Ankündigungen und Warnungen, dass diese massiv gestört werden soll. Trotz eines Gesprächsangebot – von 19:00 bis 19:30 Uhr mit Landwirten zu sprechen – von den Kreisvorsitzenden Eisenberger und Rosenheimer, waren nur vereinzelte Gegendemonstranten bereit mit den Grünen zu sprechen. Ab 19:30 Uhr startet dann die Jahreshauptversammlung in den Räumlichkeiten der Alten Schule in Hirschaid.  

„Wir müssen hier klar differenzieren zwischen den Landwirten, die in den konstruktiven Dialog mit uns treten und dem pöbelnden Mob der am Mittwoch in Hirschaid war. Wir sind immer bereit für demokratischen Diskurs, aber das, was am Mittwoch passierte, ist ein Grenze: ehrenamtliche demokratische Beteiligung darf nicht blockiert und eingeschüchtert werden,“ erklärt Kreissprecher Rosenheimer. 

Während die Grünen drinnen saßen und ihre demokratische Beteiligung als Parteimitglieder ausführten, stand ein Mob von ca. 300 Leuten vor der Alten Schule und störte die Versammlung massiv. Die Veranstaltung der Grünen ging etwa zwei Stunden. Immer wieder wurde aggressiv gegen die Scheiben gehauen, mit Strahllichtern reingeleuchtet und reingefilmt. Den größten Schock gab es, als es einen lauten Explosionsknall gab. Nachdem die Grünen ihre Versammlung aus Sicherheitsgründen beendeten, mussten sie unter Polizeischutz gruppenweise durch den sichtlich aufgeheizten Mob geführt werden. Dabei kam es zu heftigsten Beleidigungen, Einschüchterungen und Drohungen gegenüber Grünen Mitgliedern. 

„Wir erleben jetzt leider im Wochentakt, wie die ursprüngliche Idee der Landwirte, legitimen Protest zu äußern und auf die Straße zu tragen, aus dem Ruder läuft. Bauernverband und LSV sind hier klar in der Verantwortung, die Kräfte, die sie entfesselt haben, einzufangen und zur Raison zu rufen,“ mahnt Thomas Ochs, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag Bamberg. 

Unabhängig von der Bedrohungslage für die Grünen, war es eine unangemeldete Versammlung, welcher jeglicher spontane Grund fehlte. Mit ca. 60 Fahrzeugen blockierten die DemonstrantInnen die Hauptdurchgangsstraße in Hirschaid und störten die Anwohnenden durch enorme Lautstärke und unangemessenes Verhalten – AnwohnerInnen berichteten von pinkelnden Demoteilnehmern an der Kirche und an der ehemaligen Judenschule. Die Polizei war nicht mit ausreichenden Kräften vor Ort, um die Versammlung aber insbesondere auch die Mitglieder der Grünen angemessen zu schützen und die unangemeldete Versammlung entsprechend zu behandeln. Dass es nicht zu einer weiteren schwerwiegenden Eskalation kam, ist den Polizeibeamten vor Ort zu verdanken.