Bei der Sitzung des Gemeinderats Kemmern am 16.11.23 legte Oliver Dorsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einen bewusst kurz gehaltenen Antrag zur kommunalen Wärmeplanung vor. Wenn noch in diesem Jahr ein Förderantrag gestellt wird, kann die kommunale Wärmeplanung mit bis zu 90 % gefördert werden. Ziel der Planung ist es, den Bedarf systematisch zu erfassen und Potentiale aufzuzeigen. Bei kleineren Kommunen auch in einem vereinfachten Verfahren oder in Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden.
Das Wärmeplanungsgesetz wurde am 17. November 2023 vom Bundestag beschlossen.
Ziel ist es, die Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf Treibhausgasneutralität umzustellen, damit die Klimaschutzziele der Bundesregierung bis 2045 erreicht werden können. Ergebnis der Wärmeplanung sind Wärmepläne, die in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern bis Ende Juni 2026 und in kleineren Städten und Gemeinden bis Ende Juni 2028 erstellt werden müssen. Für Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern können die Länder ein vereinfachtes Verfahren vorsehen. Auch können mehrere Gemeinden eine gemeinsame Wärmeplanung vornehmen.