Anträge der Wahlperiode 2026-2032
Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 07. Mai 2026: Anträge zu Änderungen der Geschäftsordnung
- Mehr Transparenz und Offenheit im Rathaus: Veröffentlichung aller Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten rechtzeitig vor den Gemeinderatssitzungen für die BürgerInnen digital im Bürger-Ratsinformationssystem.
Der Antrag wurde in der beantragten Form so abgelehnt, dafür sollen künftig im Mitteilungsblatt der Gemeinde die Tagesordnungspunkte detaillierter beschrieben werden.
- Mehr Transparenz und Offenheit im Rathaus: Veröffentlichung der Protokolle der Gemeinderatssitzungen unmittelbar nach der Genehmigung im Mitteilungsblatt und im Bürger-Ratsinformationssystem auf der Homepage der Gemeinde.
Der Antrag wurde angenommen!
- Aktive Einbindung in Entscheidungsprozesse: Einführung einer Bürgerfragestunde (max. 15 min.) vor jeder öffentlichen Gemeinderatssitzung.
Diese Möglichkeit wurde nicht in der Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgenommen, sondern wird zunächst als Experiment auf freiwilliger Basis angeboten.
- Bessere Vereinbarkeit von Familienleben und Arbeit als Gemeinderat: Durch hybride Sitzungen die technischen Möglichkeiten der Online-Teilnahme an Sitzungen für Ratsmitglieder schaffen.
Dieser Antrag wurde von uns in der Sitzung zurückgezogen, weil die technische Umsetzung nach Prüfung durch die Gemeinde zu kostenintensiv ist und aktuell kein aktuter Bedarf besteht.
- Bessere Vereinbarkeit von Familienleben und Arbeit als Gemeinderat: Erstattung von Kosten für pflegende Angehörige und Betreuende für die Teilnahme an Sitzungen.
Der Antrag wurde genommen! Ratsmitglieder mit zu pflegenden Angehörigen oder Betreuungsbedarf für Kinder <12 Jahren erhalten, um an GR-Sitzungen teilnehmen zu können, 30€ Entschädigung pro Stunde.
Anträge früherer Wahlperioden
Angenommene Anträge
2024 – Spielplatz Schmittenau – Errichtung eines Pavillons mit Tisch- und Sitzflächen
2023 – Anlage und Pflege einer Streuobstwiese auf gemeindlichen Grund
2022 – Grunderwerb ökologisch relevanter Flächen durch die Gemeinde
2022 – Beförderung von Seniorinnen und Senioren/Artzfahrten
2022 – Quattro-Turnier 2022: Beschaffung fairer bälle durch die Gemeinde
2020 – FairTrade Gemeinde
Abgelehnte Anträge
2025 – Ausweitung der Anruflinentaxis
2023 – Ausweitung der Anruflinientaxis
2023 – Die Gemeinde Memmelsdorf verschenkt Bäume
2022 – Kosteneinsparung und Zuschüsse
2022 – Förderung von Maßnahmen im Bereich Klima und Naturschutz
Freiflächengestaltungssatzung – FGS
Einführung einer Baumschutzsatzung im Gemeindegebiete Memmelsdorf